ein Beitrag von Florian Reus · erstmals erschienen im Campuskater 2

AStA? StuRa? FSR und FKK? Hochschulpolitik

(HoPo) versteckt sich gerne hinter zahlreichen Akronymen und kann für Einsteiger unglaublich komplex sein. Dabei lohnt sich ein Blick hinter die Kulissen – denn ihr (und damit unser aller!) Einfluss auf unser Studileben ist viel größer, als manch eine*r denken mag. Zum Einstieg geht es heute um die universitäre Legislative – Senat und Studierendenrat.

Senat

Im Senat sitzen 19 Senator*innen. Nur drei davon (15% der Sitze) werden einmal im Jahr von uns Studis online gewählt, die anderen alle zwei Jahre. Diese Verteilung ist im Niedersächsischen Hochschulgesetz geregelt – demnach müssen Lehrende eine Mehrheit im Senat stellen. Ob das gerecht ist – gute Frage. Natürlich ist in diesem Gremium der studentische Einfluss damit geringer.

Dabei spielt der Senat im Ablauf unseres Studiums eine große Rolle – er beschließt nämlich die über- geordneten “Ordnungen” der Universität – ein bisschen wie Gesetze. Was kann ich in Osna studieren? Wie oft und wann darf ich eine Prüfung wiederholen? Darf ich meinen WG-Fernsehabend in die Bib verlegen, wenn es daheim zu kalt ist? All das und noch mehr hat der Senat entschieden und in Ordnungen festgelegt – ändert sich etwas in eurem Studium, hatte hier wahrscheinlich der Senat die Finger im Spiel (oder das Präsidium, wenn es bei-spielsweise den Senat eiskalt umgeht – siehe causa Kunstgeschichte).

Studierendenrat (StuRa)

Für die sozialen und kulturellen Angelegenheiten, die neben des Studiums auch wichtig sind, ist der StuRa verantwortlich. 30 seiner 33 Mitglieder¹ werden von allen Studis der Uni in separaten Wahlen (die leider immer noch nur offline stattfinden) frei und direkt gewählt. Zusätzlich entsenden vereinfacht gesagt alle Fachschaften vier Mitglieder (die FKK – Fachschaftskoordinationskonferenz) in den StuRa.

Der StuRa hat für seine Aufgaben jede Menge Geld in der Hand – von unserem Semesterbeitrag erhält unser höchstes demokratisches Organ jedes Mal 17,50€. Da kommt viel zusammen – allein im WiSe 2022/23 etwa 230.000 Euro. Mit diesen Geldern unterstützt der StuRa zum Beispiel über 40 Initiativen an der Uni – vom AEGEE (Global meets Local) bis zum Wurmloch (eine Art Repair Café und Hackspace). Auch der Campuskater wurde in der Vergangenheit vom StuRa finanziert – für die zweite Print-Ausgabe haben wir 1.000 Euro Förderung bekommen.

Natürlich können hier besonders die Hochschulgruppen (so was wie Parteien) politische Akzente setzen und besonders Maßnahmen und Initiativen fördern, die im jeweiligen Wahlprogramm standen.

Wie in jeder Demokratie gibt es jedoch auch eine separat gewählte Regierung – den AStA (“Kabinett”). Der AStA besteht aus vielen Referent*innen (“Minister*innen”), die unter Aufsicht des StuRa die Gelder verwalten und diese auch für Dienstleistun- gen des AStA (z. B. Studibulli) einsetzen.

Doch die studentische Demokratie steckt in einer tiefen Krise – es fehlt an Wählern genauso wie an Kandidat*innen. In Osna ist die Wahlbeteiligung bei den so wichtigen StuRa-Wahlen seit den späten Neunzigern um beinahe 85% eingebrochen – mit 9,12% diesen Januar liegt sie immer noch unter Vor-Corona-Niveau. Damit ist unsere Uni nicht alleine – einer CORRECTIV-Recherche zufolge gingen 2019 nur 15% aller Studis wählen – Osnabrück landete in puncto Wahlbeteiligung auf dem 49. von 70 Plätzen. Auch engagierte Kandidat*innen für Gremien sind rar gesät – auch wenn es hier teils erfreuliche Nachrichten gibt: 2023 kandidierten 102 Studis für die 45 Sitze im StuRa – doppelt so viele wie voriges Jahr. Dafür fehlen Leute in den Fachschaftsräten – 93% aller Kandidat*innen waren automatisch gewählt – auch, weil bei FSR-Wahlen die Sitzverteilung vorher intern abgesprochen wird. Dennoch konnten nicht in allen FSRs alle sieben Sitze besetzt werden.

All das zehrt vor allem an der Legitimität – ein StuRa zum Beispiel, der von weniger Osnabrücker Studis gewählt wurde als die, die Psychologie studieren, kann wohl kaum von sich behaupten, repräsentativ für die Studierendenschaft zu stehen. Forderungen des StuRa werden so weniger ernst genommen.

Dabei ist nicht nur schlichtes Desinteresse ein Grund für leere Wahllokale und unbesetzte Gremien – auch Zeitmangel ist ein zentraler Faktor. Als interessierter Wähler kostet es mich viel Zeit, mich mit den Hochschulgruppen auseinanderzusetzen, aktuelle Debatten zu verfolgen (Die Sitzungen des StuRa werden nicht aufgezeichnet, sondern nur schriftlich protokolliert) und somit eine informierte Entscheidung treffen zu können – nur um am Wahltag vielleicht dann doch nicht den Abstecher in die Mensa zu machen.

Und wer sich in einem Gremium engagieren möchte, muss damit rechnen, dafür (in Einzelfällen) bis zu 20h pro Woche aufwenden zu müssen – ehrenamtlich. Zeit, die die meisten Studis neben Unistress und Nebenjob(s) einfach nicht haben. Das wird auch in der aktuellen StuRa-Legislatur deutlich: Immer wieder müssen Sitzungen abgebrochen werden, da nicht genügend Mitglieder anwesend sind. Wichtige Entscheidungen werden so aufge- schoben.

Wenn es also nicht am Interesse liegt, dann muss Hochschulpolitik zugänglicher werden – sowohl institutionell als auch inhaltlich.

Auch ich habe erst 2023 erstmals gewählt. Bei aller Krise hatte die niedrige Wahlbeteiligung jedoch einen Vorteil: Ich musste im Wahllokal nicht anstehen.

1. 2023 hat der StuRa eine Reduzierung seiner Größe beschlossen – bis 2023 wurden 43 Mitglieder gewählt, davon 40 direkt. ↩︎